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Was ist die Istanbul-Konvention?

Das Ministerkomitee des Europarates hat im Mai 2011 das „Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt“ in Istanbul beschlossen. Das Übereinkommen wurde unter Berücksichtigung der Konvention der Menschenrechte, CEDAW-Empfehlungen, Kinderrechte und Rechte für Menschen mit Behinderungen erarbeitet. Am 1. Februar 2018 ist das Übereinkommen in Deutschland in Kraft getreten.

Die Istanbul-Konvention besteht aus 81 Artikeln mit dem Ziel, jede Form von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen, Diskriminierung von Frauen zu beseitigen und Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Bund, Länder und Kommunen sind für die Umsetzung von umfassenden politischen und sonstigen Maßnahmen verantwortlich, um Schutz und Unterstützung der Betroffenen, sowie der Strafverfolgung von Tätern und Täterinnen zu gewährleisten.
Istanbul-Konvention

Der Konventionstext umfasst alle Formen von geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen – körperliche, seelische und sexuelle Gewalt -, aber auch Stalking, Genitalverstümmelung und Zwangsverheiratung.

Eine Expert*innengruppe (GREVIO) überwacht die Umsetzung der Istanbul-Konvention und gibt Empfehlungen für die Errichtung von Maßnahmen in den Bereichen der Prävention, Ausbau von Hilfsangeboten, Prüfung von Gesetzgebungen.

Heike Rabe und Britta Leisering von Deutschen Institut für Menschenrechte haben einen Forschungsbericht erarbeitet, die den Umsetzungsprozess der Istanbul-Konvention in Deutschland befördern. „Analyse Die Istanbul-Konvention Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt“
ssoar-2018-rabe_et_al-Die_Istanbul-Konvention__neue_Impulse

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hatte bereits im Januar 2018 eine Stellungnahme zur effektiven Umsetzung der Istanbul-Konvention herausgegeben. djb_18_Istanbul-Konvention_Umsetzung in Deutschland

Deutschland erfüllt in keiner Weise die Anforderungen (2019/03) Dies stellt die Zentrale Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser (ZIF) in ihrer Stellungnahme zur Antwort der Bunderegierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/7134 vom 15.02.2019) fest. Die Kernforderungen der ZIF zur wirkungsvollen Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland sind:
1) Umsetzung der Istanbul- Konvention auf allen Ebenen – Bund, Länder, Kommunen
2) Wirksame Koordinierung auf allen Ebenen – Bund, Länder, Kommunen
3) Einrichtung eines unabhängigen Monitorings
4) Wirksame Einbindung der NGOs
5) Streichung des Vorbehaltes gegen §59 (Abs. 2 und 3) der Istanbul- Konvention (Verf. BIG e.V.)
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier:
Stellungnahme_ZIF_Maerz_2019_auf_Antwort_der_Bundesregierung

Die Landeskoordinierungsstelle CORA in Mecklenburg-Vorpommern hat die neuesten Ausgabe der CORAktuell der Istanbul-Konvention gewidmet. Über die Bedeutung des Übereinkommens erfahren Sie in dem Interview mit Heike Rabe vom Deutschen Institut für Menschenrechte. Eine juristische Perspektive auf die Konvention gibt der Artikel von Professorin Stefanie Bock. Die Evaluierung der Umsetzung der Istanbiul-Konvention in Österreich steht im Fokus von Marie-Theres Prantner. CORAktuell

Der Europarat hat ein Handbuch für Parlamentarier und Parlamentarierinnen zur Konvention des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt herausgegeben.
2019-HandbookIstanbulConvention-DE

Unter Federführung des BMFSFJ wurde der Erste Grevio Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung der Istanbul-Konvention erstellt und am 1. September 2020 veröffentlicht.
grevio-staatenbericht-2020-data

Die Istanbul-Konvention wurde in Leichte Sprache übersetzt.
Istanbul-Konvention in Leichter Sprache_barrierefrei

Das Bündnis Istanbul Konvention ist ein Zusammenschluss von nicht staatlichen Frauenrechtsorganisationen, Bundesverbänden und Expert*innen mit dem Arbeitsschwerpunkt Gewalt gegen Frauen und Mädchen in Deutschland. Sie haben einen Alternativbericht aus zivilgesellschaftlicher Perspektive erarbeitet.
Alternativbericht-BIK-2021

Der deutsche Städtetag hat eine Handreichung für die Umsetzung der Istanbul-Konvention für die kommunale Praxis herausgegeben.
Handreichung_Umsetzung_IK_kommunale_Praxis

Unterschiedliche Berliner Frauen*unterstützungseinrichtungen haben in einem gemeinsamen Werkstattgespräch Empfehlungen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention mit zahlreichen Maßnahmen erarbeitet.
Empfehlungen_zur_Umsetzung_der_IK_Berlin-2021-1

Im FamRZ-Podcast wird Sabine Kräuter-Stockton interviewt. Sie ist seit 2018 Mitglied der Expertengruppe GREVIO. Themen sind unter anderem, welche Anforderungen das Übereinkommen konkret an gerichtliche Verfahren, z.B. im Zusammenhang mit Sorgerechtsentscheidungen stellt.
https://www.famrz.de/podcast/famrz-podcast-folge-3-istanbul-konvention.html

 

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